Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Website einsatzkarte.de

Die Website einsatzkarte.de ist eine Internetpräsenz, die insbesondere ehrenamtlichen Einsatzkräften der Feuerwehr hilfreiche Informationen für Ihre Tätigkeit in der freiwilligen Feuerwehr bieten sollen. Hierzu zählt die Möglichkeit, sich innerhalb von Internetforen über Themen wie die Einsätze, das zur Verfügung stehende Material (Fahrzeuge, Ausrüstung), Veranstaltungen, Schulungen, Übungen der Feuerwehr und manches mehr auszutauschen. Des Weiteren steht Kartenmaterial zur Verfügung, welches relevante Informationen (z.B. über die Position von Wasserentnahmestellen) enthält.

Der Anbieter wird sich bemühen, die Internetseite möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Jedoch können auch bei Wahrung aller Sorgfalt Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen der Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen über das Internet nicht abrufbar ist, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.). Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Internetseite technisch nicht zu realisieren ist.

Haftungsausschluss

Der Betreiber der Internetseite ist stets darum bemüht, die Inhalte der Seite auf aktuellem Stand zu halten. Trotz sorgfältiger Wartung der Internetseite übernimmt der Betreiber keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungs-ansprüche gegen die Küstenschmiede GmbH Software & Design, die sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Küstenschmiede GmbH Software & Design kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Betreiber hält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Haftung für Links

Diese Internetseite enthält Links zu externen Internetseiten Dritter. Auf deren Inhalte hat die Küstenschmiede GmbH Software & Design keinen Einfluss. Für die aktuellen und zukünftigen Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber der Internetseite verantwortlich. Die Küstenschmiede GmbH Software & Design distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Für die Inhalte und die Richtigkeit der Informationen auf den verlinkten Internetseiten wird von Seiten der Küstenschmiede GmbH Software & Design keine Gewähr übernommen.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße geprüft. Es hat keine ersichtlichen Beanstandungen gegeben. Sollte der Küstenschmiede GmbH Software & Design eine Rechtsverletzung bekannt werden, wird die Küstenschmiede GmbH Software & Design den entsprechenden Link von ihrer Internetseite entfernen.

Urheberrecht

Alle auf dieser Internetseite erstellten Inhalte und Werke (Texte, Fotos und Grafiken, etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Jedes Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten oder sonstiges Nutzen, welches außerhalb der Grenzen des Urheberrechts liegt, bedarf der schriftlichen Zustimmung des Inhabers der Urheberrechte. Sofern Sie ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder urheberrechtlich geschützte Inhalte nutzen möchten, wenden Sie sich bitte an den Betreiber dieser Internetseite. Dieser wird dann gegebenenfalls behilflich sein, den Kontakt zum jeweiligen Urheber oder Nutzungsberechtigten herzustellen.

 

Kartenmaterial

Bei den dargestellten Kartendaten handelt es sich um Datenmaterial von OpenStreetMap. Die Küstenschmiede GmbH Software und Design weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es sich bei der OpenStreetMap Datenbank um eine Open Source Software handelt, die unter der Open Database License (ODbL) steht.

Dritte haben entsprechend der Bedingungen der Lizenz freien Zugang zu OpenStreetMap Datenbank und entsprechend der Lizenzbedingungen das Recht, die Daten zu nutzen. Dritte haben die technische Möglichkeit, in der OpenStreetMap Datenbank bestehende Einträge zu ändern oder auch zu löschen. Dementsprechend kann die Küstenschmiede GmbH Software & Design keine Gewähr dafür bieten, dass von uns vorgenommene Einträge dauerhaft und korrekt in der OpenStreetMap Datenbank bestehen bleiben.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Kartendarstellungen selbst bei Wahrung größter Sorgfalt lediglich eine bloße Näherung an die Wirklichkeit darstellen können und daher Fehler und Ungenauigkeiten unvermeidbar sind!

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht oder nicht mehr entsprechen und daher unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen davon unberührt.

Nutzungsbedingungen für den Forenbereich der Website einsatzkarte.de

§ 1 Zweck und Geltungsbereich
Sinn und Zweck des Forums ist der Informations-, Meinungs- und Erfahrungsaustausch von ehrenamtlichen Einsatzkräften untereinander. Hierzu gehören beispielsweise ehrenamtliche Einsatzkräfte der DLRG, des THW und der freiwilligen Feuerwehr. Insbesondere ehrenamtliche Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren können sich über unterschiedliche Themen wie (beispielsweise streichen) die Einsätze, das zur Verfügung stehende Material ( Fahrzeuge, Ausrüstung), Veranstaltungen, Schulungen und Übungen der Feuerwehr austauschen.
Für die Nutzung des von  der Küstenschmiede GmbH, Software & Design (nachfolgend "Anbieter" genannt) angebotenen Forums gelten die nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forenbereichs ist die Registrierung als Mitglied über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Registrierungsformular (im Forum streichen) bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forenbereichs als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt.  Mit diesem können Sie Beiträge und Themen in die für registrierte Mitglieder zugänglichen Foren einstellen. Des Weiteren bestehen spezielle, geschlossene Forengruppenbereiche. Zu diesen besteht nur Zugang auf gesonderte Einladung des jeweiligen Forengruppenleiters.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer

1. Die Erlaubnis zur Benutzung des Forenbereichs ist an die Einhaltung der grundsätzlichen Anstands- und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette) gebunden und somit ein freundlicher und respektvoller Umgangston zu wahren. Verhaltensweisen, die dazu geeignet sind, die Gemeinschaft der Foren-Nutzer zu stören oder einzelne Benutzer zur Beendigung ihrer Beteiligung am Forum zu bewegen, führen zum Ausschluss des jeweiligen Verursachers aus der Forengemeinschaft.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Nutzungsregeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;

  • strafrechtlich relevante Inhalte (z.B. rassistische Äußerungen, pornografische Inhalte, etc.) zu veröffentlichen.

  • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;

  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;

  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;

  • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);

  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;

  • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

  • Persönliche Daten Dritter (z.B. Name und Anschrift) dürfen nicht angegeben werden, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich von den betroffenen Personen autorisiert wurden.

 

3. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

4. Bei einem Verstoß, insbesondere gegen die zuvor in § 3 Abs. 1 und 2 genannten Regeln, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

  • Ausspruch einer Abmahnung oder

  • Sperrung des Zugangs zum Forum.

5. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

6. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Forenbereichs übernimmt keinerlei Gewähr für die von den Nutzern in den Forenbereich eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Er macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Der Anbieter des Forums übernimmt auch keine Verantwortung für einen eventuellen Mißbrauch der in den Foren bereitgestellten Informationen.

2. Der Anbieter haftet lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 7 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Der Anbieter behält sich vor, bei Änderungen der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktlage oder der Erweiterung seines Leistungsangebotes diese Nutzungsbedingungen abzuändern. Jedes Forenmitglied erhält über die Änderung eine Mitteilung an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Jedes Forenmitglied erklärt sich mit der Änderung einverstanden, sofern es nicht innerhalb von 4 Wochen nach der Änderungsmitteilung per Mail widerspricht. Bei jeder Änderung der Nutzungsbedingungen wird der Anbieter die Forenmitglieder auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

Quellverweis: www.juraforum.de