Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Eröffnung einer Tarifgruppe auf der Website einsatzkarte.org

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Beantragung der Einrichtung einer Tarifgruppe gültigen Fassung.

(2) Der Kunde ist gemäß § 13 BGB Verbraucher, soweit er als natürliche Person den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Mit Ihrer Beantragung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen über die Einrichtung einer Tarifgruppe auf der Website einsatzkarte.org zu schließen. Auf der Website einsatzkarte.org besteht die Möglichkeit, aus unterschiedlichen Gruppentarifen einen Gruppentarif auszuwählen.

Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihres Antrages per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Eingangsbestätigung). Ihr Antrag wird von uns überprüft. Ein Vertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung an Sie zustande.

Bei der Beantragung über unsere Internetseite umfasst der Antragsvorgang insgesamt mehrere  Schritte. Bitte geben Sie zunächst den Namen ein, den Sie Ihrer geplanten Gruppe geben möchten. Es folgt die Auswahl des gewünschten Gruppentarifes und ob eine monatliche oder jährliche Zahlungsweise gewünscht ist. Im nächsten Schritt erfolgt die Angabe der Zahlungsart. Momentan ist eine Bezahlung per Rechnung möglich. Auch ist möglich, uns als Anbieter eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Da dieses derzeit noch nicht online möglich ist, kontaktieren Sie uns bitte hierfür gerne. Dann können Sie die Vorteile einer Einzugsermächtigung nutzen und müssen nach deren Erteilung nicht mehr selbst an die Zahlungstermine denken. Nachfolgend ist anzugeben, wer sogenannter Gruppenbesitzer werden soll. Der Gruppenbesitzer verwaltet die Gruppe. Anschließend geben Sie bitte Ihre Kundendaten einschließlich Ihrer Rechnungsanschrift ein. Auch besteht die Möglichkeit, freiwillige Zusatzangaben bzw. Zusatzanmerkungen zur geplanten Tarifgruppe zu machen. Im nächsten Schritt haben Sie die Möglichkeit, die Kundenangaben (z.B. Name, Anschrift, Rechnungsanschrift) sowie die Angaben zur geplanten Tarifgruppe noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „kostenpflichtig beitreten“ an uns absenden.

Nach vollständiger Abwicklung des Auftrages und Einrichtung der von Ihnen beantragten Tarifgruppe erhalten Sie von uns per E-Mail eine Rechnung. Zusätzlich können Sie die Rechnung dann jederzeit auf einsatzkarte.org unter „Mein Account“ dort unter der Rubrik „Meine Rechnungen“ einsehen.  Der Rechnungsbetrag ist von Ihnen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung an die Küstenschmiede GmbH Software & Design zu überweisen. Wenn Sie die Eröffnung mehrerer Tarifgruppen beantragen möchten, müssen Sie derzeit das Bestellformular mehrfach ausfüllen und absenden. Sie erhalten dann jedoch eine Gesamtrechnung.

a) Vertragsgegenstand bei Eröffnung einer Gruppe im Tarif Einsatzkarte „Übung“

Vertragsgegenstand ist hierbei die Eröffnung einer Tarifgruppe, die eine Einsatzgruppe umfasst, welche ein aktives Planungsprojekt betreibt. Dabei ist unter einem Planungsprojekt ein Einsatzprojekt zu verstehen. Die Einsatzgruppe selbst besteht aus bis zu maximal 10 Gruppenmitgliedern. Vertragspartner werden Sie als derjenige, der die Eröffnung der Tarifgruppe „Übung“ beantragt. Die bei der Beantragung der Tarifgruppe als Gruppenbesitzer genannte Person wird Gruppenbesitzer und verwaltet die Gruppe. Der Gruppenbesitzer erhält die Möglichkeit, auf einsatzkarte.org angemeldete Mitglieder zum Gruppenbeitritt einzuladen oder auszuladen und mit den jeweiligen Gruppenmitgliedern zu kommunizieren.Für die Gruppenmitglieder besteht die Möglichkeit, über gruppeninterne und gruppenübergreifende Foren zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.

Des Weiteren kann umfangreiches Kartenmaterial genutzt werden! Bei der Nutzung stehen Kartenwerkzeuge wie Router, Gitternetzanzeige und Messwerkzeuge für Flächen und Strecken zur Verfügung. Die Messwerkzeuge für Strecken und Flächen weisen das Messergebnis aus. In der für die Mitglieder sichtbaren Karte können Messwerte punktgenau erfasst und verwaltet werden. Außerdem ist es möglich, mittels einer Android App durch GPS Tracking die aktuellen Positionen von Fahrzeugen und Personeneinheiten zu sehen und zu verwalten.

Darüber hinaus bietet die einsatzkarte.org noch weitere Vorteile und Möglichkeiten! Hierüber können Sie sich unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page13 informieren. Es gelten unsere Preise und Gruppentarife in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Die aktuellen Preise und Gruppentarife für die Nutzung der Einsatzkarte können unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page26 eingesehen werden.

Es besteht die Möglichkeit, unbegrenzt interne Karteneinträge in die für alle Mitglieder sichtbare Karte zu tätigen. Demgegenüber gibt es aber auch die Möglichkeit, Karteneinträge durch den Anbieter in die OpenStreetMap Datenbank übernehmen zu lassen, so dass der Karteneintrag öffentlich einsehbar wird. Die Übernahme von Karteneinträgen in die OpenStreetMap Datenbank ist möglich, aber nicht Bestandteil dieser vertraglichen Vereinbarung. Hierfür ist die Nutzung unseres Eintragungsservices erforderlich. Näheres hierzu unter:

b) Vertragsgegenstand bei Eröffnung einer Gruppe im Tarif Einsatzkarte „Team“

Vertragsgegenstand ist hierbei die Eröffnung einer Tarifgruppe, die eine Einsatzgruppe umfasst, welche bis zu 15 aktive Planungsprojekte betreibt. Dabei ist unter einem Planungsprojekt ein Einsatzprojekt zu verstehen. Die Einsatzgruppe selbst besteht aus bis zu maximal 10 Gruppenmitgliedern. Vertragspartner werden Sie als derjenige, der die Eröffnung der Tarifgruppe „Team“ beantragt. Die bei der Beantragung der Tarifgruppe als Gruppenbesitzer genannte Person wird Gruppenbesitzer und verwaltet die Gruppe. Der Gruppenbesitzer erhält die Möglichkeit, auf einsatzkarte.org angemeldete Mitglieder zum Gruppenbeitritt einzuladen oder auszuladen und mit den jeweiligen Gruppenmitgliedern zu kommunizieren. Für die Gruppenmitglieder besteht die Möglichkeit, über gruppeninterne und gruppenübergreifende Foren zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.

Des Weiteren kann umfangreiches Kartenmaterial genutzt werden! Bei der Nutzung stehen Kartenwerkzeuge wie Router, Gitternetzanzeige und Messwerkzeuge für Flächen und Strecken zur Verfügung. Die Messwerkzeuge für Strecken und Flächen weisen das Messergebnis aus. In der für die Mitglieder sichtbaren Karte können Messwerte punktgenau erfasst und verwaltet werden. Außerdem ist es möglich, mittels einer Android App durch GPS Tracking die aktuellen Positionen von Fahrzeugen und Personeneinheiten zu sehen und zu verwalten.

Darüber hinaus bietet die einsatzkarte.org noch weitere Vorteile und Möglichkeiten! Hierüber können Sie sich unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page13 informieren. Es gelten unsere Preise und Gruppentarife in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Die aktuellen Preise und Gruppentarife für die Nutzung der Einsatzkarte können unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page26 eingesehen werden.

Es besteht die Möglichkeit, unbegrenzt interne Karteneinträge in die für alle Mitglieder sichtbare Karte zu tätigen. Demgegenüber gibt es aber auch die Möglichkeit, Karteneinträge durch den Anbieter in die OpenStreetMap Datenbank übernehmen zu lassen, so dass der Karteneintrag öffentlich einsehbar wird. Die Übernahme von Karteneinträgen in die OpenStreetMap Datenbank ist möglich, aber nicht Bestandteil dieser vertraglichen Vereinbarung. Hierfür ist die Nutzung unseres Eintragungsservices erforderlich. Näheres hierzu unter

c) Vertragsgegenstand bei Eröffnung einer Gruppe im Tarif Einsatzkarte „Gruppe“

Vertragsgegenstand ist hierbei die Eröffnung einer Tarifgruppe, die eine Einsatzgruppe umfasst, welche bis zu 100 aktive Planungsprojekte betreibt. Dabei ist unter einem Planungsprojekt ein Einsatzprojekt zu verstehen. Die Einsatzgruppe selbst besteht aus bis zu maximal 100 Gruppenmitgliedern. Vertragspartner werden Sie als derjenige, der die Eröffnung der Tarifgruppe „Gruppe“ beantragt. Die bei der Beantragung der Tarifgruppe als Gruppenbesitzer genannte Person wird Gruppenbesitzer und verwaltet die Gruppe. Der Gruppenbesitzer erhält die Möglichkeit, auf einsatzkarte.org angemeldete Mitglieder zum Gruppenbeitritt einzuladen oder auszuladen und mit den jeweiligen Gruppenmitgliedern zu kommunizieren.Für die Gruppenmitglieder besteht die Möglichkeit, über gruppeninterne und gruppenübergreifende Foren zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.

Des Weiteren kann umfangreiches Kartenmaterial genutzt werden! Bei der Nutzung stehen Kartenwerkzeuge wie Router, Gitternetzanzeige und Messwerkzeuge für Flächen und Strecken zur Verfügung. Die Messwerkzeuge für Strecken und Flächen weisen das Messergebnis aus. In der für die Mitglieder sichtbaren Karte können Messwerte punktgenau erfasst und verwaltet werden. Außerdem ist es möglich, mittels einer Android App durch GPS Tracking die aktuellen Positionen von Fahrzeugen und Personeneinheiten zu sehen und zu verwalten.

Darüber hinaus bietet die einsatzkarte.org noch weitere Vorteile und Möglichkeiten! Hierüber können Sie sich unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page13 informieren. Es gelten unsere Preise und Gruppentarife in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Die aktuellen Preise und Gruppentarife für die Nutzung der Einsatzkarte können unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page26 eingesehen werden.

Es besteht die Möglichkeit, unbegrenzt interne Karteneinträge in die für alle Mitglieder sichtbare Karte zu tätigen. Demgegenüber gibt es aber auch die Möglichkeit, Karteneinträge durch den Anbieter in die OpenStreetMap Datenbank übernehmen zu lassen, so dass der Karteneintrag öffentlich einsehbar wird. Die Übernahme von Karteneinträgen in die OpenStreetMap Datenbank ist möglich, aber nicht Bestandteil dieser vertraglichen Vereinbarung. Hierfür ist die Nutzung unseres Eintragungsservices erforderlich. Näheres hierzu unter

d) Vertragsgegenstand bei Eröffnung einer Gruppe im Tarif Einsatzkarte „KatS“

Vertragsgegenstand ist hierbei die Eröffnung einer Tarifgruppe, die bis zu 25 Einsatzgruppen umfasst. Jede der 25 Einsatzgruppen kann jeweils bis zu 10 aktive Planungsprojekte betreiben. Dabei ist unter einem Planungsprojekt ein Einsatzprojekt zu verstehen. Jede der bis zu 25 Einsatzgruppen kann aus bis zu maximal 100 Gruppenmitgliedern bestehen. Vertragspartner werden Sie als derjenige, der die Eröffnung der Tarifgruppe „KatS“ beantragt. Die bei der Beantragung der Tarifgruppe als Gruppenbesitzer genannte Person wird Gruppenbesitzer und verwaltet alle Einsatzgruppen der gesamte Tarifgruppe. Der Gruppenbesitzer erhält die Möglichkeit, auf einsatzkarte.org angemeldete Mitglieder zum Gruppenbeitritt einzuladen oder auszuladen und mit den jeweiligen Gruppenmitgliedern zu kommunizieren. Für die Gruppenmitglieder besteht die Möglichkeit, über gruppeninterne und gruppenübergreifende Foren zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.

Des Weiteren kann umfangreiches Kartenmaterial genutzt werden! Bei der Nutzung stehen Kartenwerkzeuge wie Router, Gitternetzanzeige und Messwerkzeuge für Flächen und Strecken zur Verfügung. Die Messwerkzeuge für Strecken und Flächen weisen das Messergebnis aus. In der für die Mitglieder sichtbaren Karte können Messwerte punktgenau erfasst und verwaltet werden. Außerdem ist es möglich, mittels einer Android App durch GPS Tracking die aktuellen Positionen von Fahrzeugen und Personeneinheiten zu sehen und zu verwalten.

Darüber hinaus bietet die einsatzkarte.org noch weitere Vorteile und Möglichkeiten! Hierüber können Sie sich unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page13 informieren. Es gelten unsere Preise und Gruppentarife in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Die aktuellen Preise und Gruppentarife für die Nutzung der Einsatzkarte können unter https://www.einsatzkarte.de/willkommen.html#page26 eingesehen werden.

Es besteht die Möglichkeit, unbegrenzt interne Karteneinträge in die für alle Mitglieder sichtbare Karte zu tätigen. Demgegenüber gibt es aber auch die Möglichkeit, Karteneinträge durch den Anbieter in die OpenStreetMap Datenbank übernehmen zu lassen, so dass der Karteneintrag öffentlich einsehbar wird. Die Übernahme von Karteneinträgen in die OpenStreetMap Datenbank ist möglich, aber nicht Bestandteil dieser vertraglichen Vereinbarung. Hierfür ist die Nutzung unseres Eintragungsservices erforderlich. Näheres hierzu unter

e) Vertragstext

Den Vertragstext Ihres Antrages speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihres Antrages auf Einrichtung einer Tarifgruppe an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Eingangsbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Antragsdaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

a) Tarif Einsatzkarte „Übung“
Die Kosten im Tarif Einsatzkarte „Übung“ betragen monatlich 10,- Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es kann zwischen einer monatlichen Zahlweise oder der Zahlung als Jahresrate in Höhe von 120,- Euro inclusive gesetzlicher Mehrwertsteuer gewählt werden.

b) Tarif Einsatzkarte „Team“

Die Kosten im Tarif Einsatzkarte „Team“ betragen monatlich 20,- Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es kann zwischen einer monatlichen Zahlweise oder der Zahlung als Jahresrate in Höhe von 240,- Euro inclusive gesetzlicher Mehrwertsteuer gewählt werden.

c) Tarif Einsatzkarte „Gruppe“

Die Kosten im Tarif Einsatzkarte „Gruppe“ betragen monatlich 50,- Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es kann zwischen einer monatlichen Zahlweise oder der Zahlung als Jahresrate in Höhe von 600,- Euro inclusive gesetzlicher Mehrwertsteuer gewählt werden.

d) Tarif Einsatzkarte „KatS“

Die Kosten im Tarif Einsatzkarte „ KatS“ betragen monatlich 250,- Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es kann zwischen einer monatlichen Zahlweise oder der Zahlung als Jahresrate in Höhe von 3000,- Euro inclusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer gewählt werden.

(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Dienstleistungsvertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Mail oder über die Website des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht:

(2) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Küstenschmiede GmbH Software & Design, Alter Markt 10, 26441 Jever, Fax: +49 (0) 4461- 9093936, E-Mail: info@kuestenschmiede.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

− An die Küstenschmiede GmbH Software & Design, Alter Markt 10, 26441 Jever, Fax: +49 (0) 4461- 9093936, E-Mail: info@kuestenschmiede.de :

− Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

− Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

− Bestellt am (*)/erhalten am (*)

− Name des/der Verbraucher(s)

− Anschrift des/der Verbraucher(s)

− Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

− Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Einrichtung der beantragten Tarifgruppe, nachdem Sie von uns per Mail die Auftragsbestätigung erhalten haben und die 14 tägige Widerrufsfrist abgelaufen ist, spätestens jedoch innerhalb von drei Wochen, nachdem Sie von uns per Mail die Auftragsbestätigung erhalten haben.

Wünschen Sie jedoch eine zügige Einrichtung der beantragten Tarifgruppe, besteht für Sie die Möglichkeit, ausdrücklich in eine zeitigere Durchführung der Tarifgruppeneinrichtung vor Ablauf der Widerspruchsfrist einzuwilligen. Die beantragte Tarifgruppe kann dann vom Anbieter in der Regel bereits sofort am selben Tag eingerichtet werden:

Wir bieten derzeit lediglich eine Zahlungsart an. Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt auf unser Konto zu überweisen. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung erteilen möchten, nehmen Sie bitte gerne mit uns Kontakt auf.

Seitens des Kunden kann eine Aufrechnung nur mit solchen Gegenforderungen erfolgen, die entweder rechtskräftig festgestellt sind, unbestritten sind oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie als Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

1. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die von den Nutzern in die Forenbereiche eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Er macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Der Anbieter übernimmt auch keine Verantwortung für einen eventuellen Mißbrauch der im Forum bereitgestellten Informationen.
2. Der Anbieter haftet lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

1. bei Wahl der monatlichen Zahlweise

a.) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

b.) Diese Vereinbarung kann von beiden Parteien jederzeit mit Wirkung zum jeweiligen Monatsende hin gekündigt werden. Im Falle des Vorliegen eines wichtigen Grundes im Sinne des § 314 BGB hat jeder Vertragspartner gemäß § 314 BGB das Recht, die Vereinbarung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

c.) Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Tarifgruppenvertrags berechtigt, das Gruppenforum zu schließen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Vertragsbeendigung die von den Forennutzern erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von den Gruppenforennutzern auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

2. bei Wahl der Zahlung als Jahresrate

a.) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

b.) Diese Vereinbarung kann von beiden Parteien jederzeit mit Wirkung zum jeweiligen Monatsende hin gekündigt werden. In diesem Falle findet eine entsprechende anteilige Gebührenerstattung statt. Im Falle des Vorliegen eines wichtigen Grundes im Sinne des § 314 BGB hat jeder Vertragspartner gemäß § 314 BGB das Recht, die Vereinbarung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

c.) Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Tarifgruppenvertrags berechtigt, das Gruppenforum zu schließen. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Vertragsbeendigung die von den Forennutzern erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von den Gruppenforennutzern auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.